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Allgemeinverfügungen im Rahmen der Corona-Krise / Aktuelle Rechtsgrundlage

Verwaltungsgemeinschaft Ranis-Ziegenrück, den 17. 02. 2021

Aktuelle Rechtsgrundlage

Mit Verkündung der Thüringer Verordnung zur weiteren Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie gefährlicher Mutationen vom 2. Februar 2021 (Mantelverordnung) wurde eine neue Quarantäneverordnung erlassen, die an die neuen bundeseinheitlichen Vorgaben angepasst ist. Dabei werden insbesondere die genannten "Virus-Variantengebiete" berücksichtigt.
Darüber hinaus wurden mit der Mantelverordnung leichte Änderungen an der Sonder-Eindämmungsverordnung vorgenommen und die Infektionsschutz-Grundverordnung verlängert.

Alle drei Verordnungen gelten bis 19. Februar –eine Woche länger als ursprünglich geplant. Das wird damit begründet, um nach der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 10. Februar ein ausreichendes Zeitfenster zur weiteren Anpassung der Regelungen, unter anderem durch Beteiligung des Landtags, zu haben. Weitere Informationen finden Sie in der Medieninformation des Thüringer Gesundheitsministeriums vom 2. Februar 2021.

 

Die wichtigsten Fragen zur Rechtslage     . Zusätzliche Regeln für den Saale-Orla-Kreis gibt es seit dem 15. Februar 2021 nicht mehr.

 

Thüringer Sonder-Eindämmungsverordnung

Basierend auf einer Vereinbarung von den Regierungschefs der Länder und der Bundeskanzlerin wurden die bundesweit abgestimmten Maßnahmen aktualisiert und verschärft. Die Dritte Thüringer Verordnung über außerordentliche Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 wurde mit leichten Änderungen - etwa zur Konkretisierung der Maskenpflicht - um eine weitere Woche bis einschließlich 19. Februar 2021 verlängert. Sie beinhaltet die aktuell wichtigsten Einschränkungen und Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die wichtigsten Regeln finden Sie einfach und übersichtlich auf den Infografikgen am Ende dieser Seite (siehe unten).

 

Thüringer Infektions-Grundverordnung

Zum 25. Januar wurde die Zweite Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 mit einer inhaltlichen Ergänzung für den medizinischen bzw. Pflegesektor verlängert. Sie gilt - ohne weitere inhaltliche Änderungen - nun bis einschließlich 19. Februar 2021. Sie beinhaltet die wesentlichen Regeln zum Infektionsschutz und weitere Verhaltensweisen.

Wichtig ist: Bei Bereichen, die von beiden Verordnungen geregelt werden, genießt die Sonder-Eindämmungsverordnung Vorrang.

 

Thüringer Quarantäneverordnung

Die Sechste Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2      wurde am 2. Februar 2021 an die neue Muster-Quarantäneverordnung des Bundes angepasst. Unter anderem finden nun die sogenannten "Virus-Variantengebiete", in denen sich die als besonders ansteckend geltenden Mutationen weit verbreitet haben, Beachtung. Sie regelt unter anderem Vorgaben für Reiserückkehrer und gilt bis einschließlich 19. Februar 2021.

 

Thüringer Verordnung für Kitas, Schulen, Jugendarbeit & Sport

Ferner können Sie der Verordnung des Thüringer Bildungsministeriums für Kitas, Schulen & Sport (Thüringer Verordnung zur Fortschreibung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, der weiteren Jugendhilfe, Schulen und für den Sportbetrieb) einsehen. Darin sind spezifische Regeln für die Bereiche Kindergärten, Schulen, sonstige Kinder- und Jugendeinrichtungen und Sport bis zum Beginn des zweiten Schulhalbjahrs im Februar niedergeschrieben. Sie wurde am 13. Februar 2021 erlassen und ersetzt die Vorgängerverordnung mit nur geringfügigen Änderungen. Sie gilt bis einschließlich 30. Juli 2021. Weitere Details zum Bereich Kita, Schule, Jugendarbeit und Sport finden Sie hier.

 

Behördenbesuche nur in dringenden Angelegenheiten mit telefonischer Terminvereinbarung!

 

 

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Erlassene Allgemeinverfügungen im Rahmen der Corona-Pandemie, aktuelle Mitteilungen und Informationen im Saale-Orla-Kreis: Saale-Orla-Kreis

 

Die wichtigsten Fragen zu den derzeit gültigen Regeln beantwortet das Thüringer GesundheitsministeriumEinen umfassenden Einblick in zahlreiche Aspekte der Corona-Pandemie bietet zudem das Robert-Koch-Institut. Bitte beachten Sie den eingeschränkten Publikumsverkehr und die Maskenpflicht in der VG Ranis-Ziegenrück!

 

 

 

Kontakt

Gemeinde Krölpa
Pößnecker Straße 24
07387 Krölpa

Telefon: (0 36 47) 43 140
Telefax: (0 36 47) 43 14 22
E-Mail:

 

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